Nach aufgedeckter Rüstungsforschung sollen die Bremer Grünen endlich
konsequent handeln und sich für die Zivilklausel im Bremischen
Hochschulgesetz einsetzen.
Bremen. 15.05.2012 Die Grüne Jugend Bremen sieht sich in ihrer  Position durch die neuesten Enthüllungen von Rüstungsforschung an der
Universität Bremen hinsichtlich der Zivilklausel bestätigt. Bereits vor
sechs Wochen forderte die Grüne Jugend die Einführung einer gesetzlichen Zivilklausel. Die Grüne Jugend Bremen wird bei der nächsten Landesmitgliederversammlung von Bündnis90/Die Grünen einen Antrag einbringen, der die gesetzliche Zivilklausel zur Beschlusslage der Partei machen soll.
Der Sprecher der Grünen Jugend Bremen, Thomas-Martin Tröster, fordert von der Fraktion nun Konsequenzen: „Nur eine gesetzlich verankerte Zivilklausel bietet die Möglichkeit einer umfassenden Kontrolle um Rüstungsforschung an Hochschulen zu verhindern. Die Grünen sollen sich auf ihre pazifistischen Wurzeln besinnen und sich für die Einführung der Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz stark machen“.
Wie Radio Bremen recherchiert hat, fand an der Universität Bremen, trotz einer selbst verpflichtenden Zivilklausel, Rüstungsforschung statt. So flossen von 2003 bis 2006 mindestens 90.000 Euro aus Rüstungsquellen an den Studiengang Elektrotechnik. Durch diesen Vorfall wird deutlich, dass eine selbst verpflichtende Zivilklausel nicht ausreichend ist, da konkrete Kontrollmechanismen fehlen.

Wer sich die Pressemitteilung auch herunterladen möchte, kann dies hier tun:

Wir werden uns im Monat Mai während vier Sitzungen mit dem Thema Ökonomie auf verschiedene Weisen auseinandersetzen.

Zunächst werden wir über Genossenschaften sprechen. Anschließend geht es um Globale Gerechtigkeit in der Wirtschaft. Im der dritten Woche setzen wir uns mit dem Green New Deal auseinander, und zum Abschluss sprechen wir über die Marx'sche Theorie und seine Kritik der politischen Ökonomie.

Wir freuen uns wie immer auch über neue Gesichter in der Runde!

Das in Bremen neu eingeführte Gremium - der Landesausschuss, der sich zusammensetzt aus allen Mitgliedern, die bei einer Sitzung anwesend sind, hat am 03. April 2012 folgendes zur Zivilklausel an den Bremer Universitäten beschlossen:

Die Grüne Jugend Bremen soll sich in Zukunft in allen Gremien der Grünen Jugend und Bündnis 90/Die Grünen für eine Umsetzung und Ausbreitung einer Zivilklausel für Forschung und Lehre an den Hochschulen einsetzen. Dabei soll die Zusammenarbeit mit anderen Teilen der Grünen Bewegung, insbesondere CampusGrün, eine wichtige Rolle spielen, um eine breite Basis für die Zivilklausel zu schaffen.
Erst mit einer umfassenden Übernahme der Zivilklausel in das Bremische Hochschulgesetz ist das Ziel erfüllt .

Wer möchte, kann sich die Beschlussvorlage auch hier als PDF-Dokument herunterladen:

Rückblick auf die Aktion:

Ein Indymedia-Artikel als Rückblick:  de.indymedia.org/....

 Ein Video der Filmpiraten:

Am 08. März ist der Weltfrauentag. Auch wir als Grüne Jugend Bremen werden uns mit Aktionen beteiligen, indem wir zum Beispiel Friedensnnobelpreise zu verteilen ("Ich will keine Rose ich will einen Friedensnobelpreis!"). Um die Aktionen vorzubereiten treffen wir uns mit allen interessierten am Donnerstag um 14:30 Uhr in der Grünen Geschäftsstelle.